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Testen & Impfen

Sowohl Fachkräfte als auch Adressat:innen der Kinder- und Jugendhilfe sind täglich von den vielfältigen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie betroffen. Aufgrund dynamischer Entwicklungen kann hier schnell der Überblick verloren gehen. Auf dieser Seite sammeln wir deshalb für Sie mögliche wichtige Informationen zu den Themengebieten Testen, Impfen, Kontaktbeschränkungen und Quarantänemaßnahmen an der Schnittstelle zur Kinder- und Jugendhilfe.

Haben Sie weiteres Material, das wir hier ergänzen können? Sie können uns gerne unter info(at)forum-transfer(.)de darauf aufmerksam machen. Wir danken Ihnen für Ihre Mithilfe!

    Testen

    • Die Bekämpfung der Corona-Pandemie besteht aus unterschiedlichen Bausteinen. Einer davon ist das Testen auf die Erkrankung. Das BMG hat hierzu eine Verordnung vorgelegt, die Coronavirus-Testverordnung. Das Robert-Koch-Institut erläutert die Nationale Teststrategie hier (zuletzt aufgerufen am 11.02.2021) und hier (Übersicht zur Nationalen Teststrategie, Stand: 8.2.2020, wurde aufgrund der neuen Testverordnung angepasst, die am 27.01.21 in Kraft getreten ist. Zuletzt aufgerufen am 11.02.2021).
    • Hinweise zur Handhabung der Testverordnung enthalten die Kurzinformationen zur TestV, des Paritätischen NRW (November 2020)
    • Informationen über die Teststrategie der einzelnen Bundesländer für die Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe hat das Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe zusammengestellt, die Sie hier finden können (letzte Aktualisierung 23.02.2021, zuletzt aufgerufen am 03.03.2021)

    Stellungnahmen

    • Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) hat Forum Transfer folgende rechtliche Stellungnahme zur Verfügung gestellt: Einwilligung in eine „Corona-Testung“ in einer Einrichtung

    • In einer aktualisierten Stellungnahme (04.01.2021) der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) zur Rolle von Schulen und KiTas in der COVID-19 Pandemie fordern diese u.a. "ergänzende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Hygienekonzepte und zur Beseitigung möglicher Schwachstellen" für KiTas und Schulen. Darin werden u.a die "Einberufung [eines] Ausbruchs-Teams im Falle von Infektions­häufungen mit dem Ziel, Übertragungswege zu analysieren, Schwachstellen zu erkennen, Vor­schläge zur Abhilfe zu entwickeln, das Ausmaß von Quarantäneanordnungen zu bestimmen und gleichzeitige Testkonzepte zu gestalten" sowie eine "Etablierung von Konzepten für ScreeningTestungen [sic] auf SARS-CoV-2 zur Ausbruchsanalyse sowie zur besseren Surveillance in den einzelnen Einrichtungen, aber auch im regionalen Kontext" (Hervorhebungen wie im Originaltext) gefordert. (zuletzt aufgerufen am 09.02.2021).

    • Impfangebot und Testmöglichkeiten: Präventiver Gesundheitsschutz für Mitarbeitende in der Kinder- und Jugendhilfe zur Aufrechthaltung des Kinderschutzes – Positionspapier zusammengeschlossener freier Träger der Erziehungshilfe (NRW) (26.01.2021).
      Hier finden Sie das Positionspapier im Wortlaut (zuletzt aufgerufen am 03.02.2021).

    • Stellungnahme VPK: Gesundheitsminister Spahn vergisst wesentliche Teile der Jugendhilfe.
      Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend und Sozialhilfe e.V. fordert Corona-Impfungen und Schnelltest auch für Mitarbeitende der stationären, teilstationären und ambulanten Jugendhilfe. Die Stellungnahme finden Sie hier. (zuletzt aufgerufen am 23.02.2021)

    Impfen

    Eine schnelle Impfung der Fachkräfte des ASD ist dringend erforderlich: eine Argumentationshilfe
    In Kooperation mit dem Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF e.V.) hat Forum Transfer eine rechtliche Argumentationshilfe verfasst, die aufzeigt, dass eine Impfung der Fachkräfte des ASD dringend erforderlich erscheint, um die Aufgaben im Rahmen des Schutzauftrags sowie die anderen Aufgaben nach dem SGB VIII angemessen erfüllen und Leistungen erbringen zu können – und um die Funktionsfähigkeit der Kinder- und Jugendhilfe insgesamt aufrechtzuerhalten. Das Dokument finden Sie hier.

    Verordnungen/Beschlüsse

    • Die erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (24.02.2021) finden Sie hier. Darin wird festgehalten:
      "Die Coronavirus-Impfverordnung vom 8. Februar 2021 (BAnz AT 08.02.2021 V1) wird wie folgt geändert:
      1. Nach § 3 Absatz 1 Nummer 6 wird folgende Nummer 6a eingefügt: „6a. Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in Grundschulen, Sonderschulen oder Förderschulen tätig sind,“.
      2. § 4 Absatz 1 Nummer 8 wird wie folgt gefasst: „8. Personen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und in Schulen, die nicht von § 3 Absatz 1 Nummer 6a erfasst sind, tätig sind,“

    • Hier finden Sie die aktuelle Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) des Bundesministeriums für Gesundheitvom 08.02.2021, veröffentlicht am 08.02.2021 (zuletzt aufgerufen am 09.02.2021).

      Für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe sind dabei besonders folgende Paragraphen relevant:
      -> § 3 Schutzimpfungen mit hoher Priorität (Stufe 2):
      § 3 I Nr. 3b): "Bis zu zwei enge Kontaktpersonen von einer schwangeren Person, die von dieser Person oder von einer sie vertretenden Person bestimmt werden"
      § 3 I Nr. 4: "Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege geistig oder psychisch behinderter Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen behandeln, betreuen oder pflegen"
      -> §4 Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität (Stufe 3):
      § 4 I Nr. 8: "Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und als Lehrkräfte tätig sind"

    • Mitteilung der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI). Beschluss der STIKO zur 2. Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung. STIKO-Empfehlung zur COVID-19-Impfung. Aktualisierung am 29. Januar 2021. In: Epidemiologisches Bulletin 5/2021 des RKIs vom 04.02.2021 (hier, zuletzt aufgerufen am 09.02.2021).

      Hierbei sind zur vorgeschlagenen Einstufung (sozial)pädagogischer Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe folgende Punkte relevant:
      - "Personen mit einer Demenz oder anderen kognitiven Störungen und Tätige in Einrichtungen, in denen diese Personen betreut werden (...). Das erhöhte Infektionsrisiko betrifft sowohl BewohnerInnen als auch Personen, die in diesen Einrichtungen in engem Kontakt zu den BewohnerInnen tätig sind (z. B. ErzieherInnen, SozialpädagogInnen, ErgotherapeutInnen, PhysiotherapeutInnen, betreuende ÄrztInnen)" (S. 50f.). -> Stufe 2 (vgl. Tab. o.N., S. 4; Tab. 19, S. 59)
      - "BewohnerInnen und Tätige in Gemeinschaftsunterkünften (z. B. für Kinder und Jugendliche, Asylsuchende, Obdachlose, Frauenhäuser)" -> Stufe 3 (vgl. Tab. o.N., S. 4; Tab. 19, S. 59)
      - "LehrerInnen in Schulen und ErzieherInnen in Kindertagesstätten (Kita)" (S. 103) -> Stufe 4 (vgl. Tab. o.N., S. 4; Tab. 19, S. 59)

    Information

    • Das Fachkräfteportal der Kinder- und Jugendhilfe hat Informationen zu den vorgesehenen Impfungen in den jeweiligen Bundesländern zusammengestellt, die Sie hier finden können (letzte Aktualisierung am 23.02.2021, zuletzt aufgerufen am 03.03.2021)

    • Übersicht zu Informationsangeboten zur COVID-19 Impfung des Paritätischen: Mit Beginn der Durchführung von Impfungen gegen das Coronavirus besteht ein gesteigerter Informationsbedarf. Die folgende Übersicht fasst wichtige Informationsangebote, Anlaufstellen und Dokumente rund um den Themenbereich der COVID-19 Impfungen zusammen:
      https://www.der-paritaetische.de/fachinfo/uebersicht-zu-informationsangeboten-zur-covid-19-impfung/ (zuletzt aufgerufen am 09.02.2021).

    • Fragen und Antworten zur COVID-19-Impfung des Bundesministeriums für Gesundheit finden Sie hier (zuletzt aufgerufen am 09.02.2021).
       

    Stellungnahmen

    • Der Paritätische Hamburg fordert die Ausweitung der 2. Impfgruppe auch auf Mitarbeitende in Jugendhilfe und Frühförderung. Hier geht es zur Stellungnahme (19.02.2021, zuletzt aufgerufen am 10.03.2021).

    • Pressestatement vom Paritätischen Gesamtverband: Corona: Der Paritätische zur aktuellen Lage in Kindertageseinrichtungen (29.01.2021)
      "Wichtig ist jetzt vor allem, dass möglichst schnell ausreichend Impfstoff da ist, damit auch Erzieher*innen, die richtigerweise zu den priorisierten Berufsgruppen gehören, zügig ein Impfangebot erhalten. (...)" Hier geht es zum vollständigen Pressestatement (zuletzt aufgerufen am 03.02.2021).

    • Impfangebot und Testmöglichkeiten: Präventiver Gesundheitsschutz für Mitarbeitende in der Kinder- und Jugendhilfe zur Aufrechthaltung des Kinderschutzes – Positionspapier zusammengeschlossener freier Träger der Erziehungshilfe (NRW) (26.01.2021).
      Hier finden Sie das Positionspapier im Wortlaut (zuletzt aufgerufen am 03.02.2021).

    • Stellungnahme VPK: Gesundheitsminister Spahn vergisst wesentliche Teile der Jugendhilfe.
      Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend und Sozialhilfe e.V. fordert Corona-Impfungen und Schnelltest auch für Mitarbeitende der stationären, teilstationären und ambulanten Jugendhilfe. Die Stellungnahme finden Sie hier. (zuletzt aufgerufen am 21.01.2021)

    • Süddeutsche Zeitung: „Verdi-Chef Gross: Pädagogische Fachkräfte recht früh impfen“ (19. Dezember 2020, hier.)

    Kontaktbegrenzungen

    Immer wieder stehen Träger der Kinder- und Jugendhilfe vor der Frage, wie die Corona-Schutzverordnungen in der Praxis gut umgesetzt werden können, ohne dabei die Rechte der Adressat*innen zu verletzen. Viele stellt dies auch vor die Frage, wie Kontakte zu und Umgänge mit Eltern(teilen) gestaltet werden können.

    Wir haben schon in unserem Aufruf im Dezember 2020 gefordert:
    "Kein „Wegschließen“ von Kindern und Jugendlichen in Wohngruppen, Heimen und Pflegefamilien! Das gilt umso mehr für Kinder mit Behinderung, die fast ganz aus dem Blick geraten sind.
    Der Alltag in Wohngruppen hat sich bereits im Frühjahr sehr von dem Leben anderer junger Menschen unterschieden. Teilweise war der Kontakt auf die eigene Wohngruppe beschränkt. Ebenso gab es empfindliche Eingriffe in die Pflege der Elternkontakte – manche Kinder und Jugendliche konnten ihre Angehörigen über Wochen nicht treffen. Beteiligungs- und Beschwerderechte sind auch unter dem Einfluss der Pandemie unbedingt zu gewährleisten. Die Rechte der Kinder und Jugendlichen in Wohngruppen, Heimen und Pflegefamilien (mit und ohne Behinderung) auf Kontakt zu ihren Eltern oder anderen wichtigen Bezugspersonen müssen gewahrt werden."

    Im Rahmen dieser Diskussion hat Forum Transfer in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Kinder und Jugendhilfe (DIJuF e.V.) eine Zusammenfassung von FAQs zum Thema Kontaktbegrenzungen während Corona erstellt. Diese finden Sie hier.

    Insgesamt lässt sich festhalten: Aus rechtlicher Sicht kann ein Umgang mit den Eltern nicht allein aufgrund der Coronapandemie bzw. diesbezüglichen Einschränkungen ausgeschlossen werden, auch nicht in stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen. Ein potentiell erhöhtes Kontaktrisiko ist hier kein ausreichendes Argument. Es wird stattdessen geraten, dass alle Beteiligten möglichst risikoarme Kontaktmöglichkeiten suchen. Dies gilt nicht, wenn eine beteiligte Person unter vom Gesundheitsamt angeordneter häuslicher Quarantäne steht – in diesem Fall ist ein „Face-to-face“-Umgang bis Ablauf der Quarantäne nicht möglich. Schlussendlich ist stets der Einzelfall zu prüfen (Einzelfallgerechtigkeit).

    Quarantäne

    Quarantäne für Kinder und Jugendliche: Verhältnismäßigkeit wahren - Verständlich kommunizieren!
    Forum Transfer haben Hinweise von Eltern erreicht, deren Kinder aufgrund eines Kontaktes zu an Covid-19 erkrankten Kindern und Jugendlichen in der Schule oder der Kindertagesstätte unter Quarantäne stehen müssen.

    Nicht die Tatsache an sich ist im Wesentlichen strittig, sondern die Art und Weise, wie einzelne Gesundheitsämter „Ordnungsverfügungen Häusliche Absonderung gemäß Infektionsschutzgesetz“ gegenüber den Eltern kommunizieren. In einer von Forum Transfer durchgeführten digitalen Austauschrunde haben sich am 9. Dezember 2020 Expertinnen und Experten ausgetauscht und notwendige Handlungsschritte ausgelotet.

    Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der Politik (Kinderkommission des Deutschen Bundestages), der Kinder- und Jugendhilfe, der Kinder- und Jugendpsychiatrie, der Entwicklungspsychologie, von Kinderrechtsorganisationen sowie des Öffentlichen Gesundheitswesens. Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

    Good-Practice-Modell: Kreisgesundheitsamt Mettmann - Informationsschreiben für Eltern deren Kinder aufgrund einer Kontaktquarantäne oder aufgrund einer eigenen Infektion unter Quarantäne (=häusliche Absonderung) stehen
    Ein positives Beispiel im Falle einer Quarantäneverhängung bei Kindern ist das Vorgehen des Kreisgesundheitsamtes Mettmann (NRW), das betroffenen Eltern ergänzende Informationen zur Verfügung stellt.

    Das Musterschreiben, das vom Kreisgesundheitsamt Mettmann in Kooperation mit dem Ordnungsamt Langenfeld erarbeitet und uns freundlicherweise zur Weiterverbreitung zur Verfügung gestellt wurde, finden Sie hier.